Exportkontroll-Compliance

  1. Die ONERGYS GmbH weist den Käufer darauf hin, dass die Ausfuhr/Verbringung von Gütern (Waren, Software, Technologie) aus unserem Produktsortiment dem europäischen und dem deutschen Außenwirtschaftsrecht unterliegt und einzelne Lieferungen exportkontrollrechtlichen Beschränkungen und Verboten unterliegen können. Bei den einschlägigen Rechtsvorschriften handelt es sich namentlich um die Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) sowie deren Anhänge, das Außenwirtschaftsgesetz (AWG), die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und die deutsche Ausfuhrliste, in den jeweils gültigen Fassungen. Des Weiteren bestehen europäische und nationale Embargovorschriften gegen bestimmte Länder und Personen, Unternehmen und Organisationen, die die Lieferung, Bereitstellung, Verbringung, Ausfuhr oder Verkauf von Gütern sowie die Durchführung von Dienstleistungen verbieten oder unter Genehmigungsvorbehalt stellen können. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die Embargobeschränkungen gegenüber der Russischen Föderation, Weißrussland sowie gegenüber dem Gebiet Krim/Sewastopol und gegenüber den nicht von der Regierung der Ukraine kontrollierten Gebieten der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk hervorzuheben, welche unter anderem auch Güter aus dem Produktsortiment der ONERGYS GmbH betreffen.
  2. Der Käufer bestätigt, die europäischen und jeweils einschlägigen nationalen Exportkontrollbestimmungen und Embargovorschriften anzuerkennen und im Rahmen der weiteren Verwendung, dem Handel und der Weiterlieferung der von uns gelieferten Güter zu berücksichtigen.
  3. Der Käufer verpflichtet sich, die von uns gelieferten Güter weder direkt noch indirekt an Personen, Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen bereitzustellen, oder an diese oder in Länder zu verkaufen, zu exportieren, zu re-exportieren, zu liefern, weiterzugeben oder anderweitig zugänglich zu machen, sofern dies gegen europäische oder nationale Exportkontrollbestimmungen und Embargovorschriften verstößt bzw. diesen zuwiderläuft.
  4. Der Käufer erklärt hiermit – insbesondere für die Weiterlieferung der Güter an Dritte – dass er durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass die von uns gelieferten Güter keine Verwendung finden im Zusammenhang mit einer militärischer Endverwendung (z.B. Einbau in Militärgüter) in Ländern gegenüber denen die EU, die OSZE oder die Vereinten Nationen ein Waffenembargo verhängt haben.
  5. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die unter (1) genannten Rechtsvorschriften ständigen Änderungen und Anpassungen unterliegen und in der jeweils gültigen Fassung anwendbar sind.
  6. Diese Bestätigung betrifft alle unter der Geschäftsbeziehung zwischen der ONERGYS GmbH und dem Käufer durchzuführenden Aufträge, Lieferungen und Bereitstellungen.
Alle Preise sind netto, zzgl. der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer und zzgl. von Transport, Fracht und Verpackungskosten. Die Lieferungen erfolgen ausschließlich an Geschäftskunden.
Alle angegebenen Referenznummern dienen lediglich nur zu Vergleichszwecken.